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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Deutsche Bauernverlag GmbH für das Onlineangebot der Landakademie (im Folgenden: Landakademie genannt)

Für die Nutzung der Onlineangebote der Deutscher Bauernverlag GmbH unter dem Label „Landakademie“ – nachfolgend Landakademie genannt - gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen für das Onlineangebot der Landakademie gelten für alle Geschäftsbeziehungen, Angebote und Leistungen zwischen der Landakademie und deren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen, insbesondere sich widersprechende Allgemeine Geschäftsbindungen finden nur dann Anwendung, wenn diese durch ausdrückliche schriftliche Individualvereinbarung bestätigt und in den Vertrag mit einbezogen worden sind.

 

§ 2 Vertragsgegenstand/Vertragsschluss

Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Dienstleistungen durch Landakademie in Form von „E-Learning-Kursen“. Hierbei ist Vertragsgegenstand die Zurverfügungstellung der für den jeweiligen Selbstlernkurs erforderlichen Inhalte auf Grundlage eines Webbased Training (WBT), so dass online unter www.landakademie.de auf deren Inhalte zugegriffen werden kann. Ferner ist Bestandteil des Onlinekurses die Zugangsberechtigung zu den als Expertenrat bezeichneten Expertenforen. Hierbei steht ihnen die Möglichkeit zu, der Landakademie und einem Experten des jeweiligen Themas Fragen zu stellen, welche von diesen nach Möglichkeit beantwortet werden. Die Landakademie und die Fachexperten werden eingehende Fragen schnellstmöglich bearbeiten. Sofern Krankheitsfälle, Urlaubszeiten oder Feiertage eine Einhaltung dieser Reaktionszeiten unmöglich machen, wird die Landakademie den Kursteilnehmer hierüber informieren.

Ein Anspruch auf Beantwortung einer Frage durch die Landakademi oder den Fachexperten besteht nicht. Die Beantwortung der Fragen durch die Experten stellt ausdrücklich keine Beratungsleistung dar, sondern ist ausschließlich eine begleitende Unterstützungsleistung.

Schließlich ist Vertragsgegenstand die Möglichkeit, begleitend zur Vermittlung von Lerninhalten zusätzlich durch E-Mail sowie so genannten Wikis mit Experten und Gleichgesinnten in Kontakt zu treten und dieses Onlinesystem zu nutzen.

Ihre Bestellung gegenüber Landakademie stellt zunächst ausschließlich ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Angebote von Landakademie auf der Homepage www.landakademie.de sind insoweit stets freibleibend. Der Vertragsabschluss kommt erst mit Auftragsbestätigung per E-Mail durch Landakademie zustande.

 

§ 3 Widerrufsrecht

1.    Widerrufsbelehrung

Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Telefax) widerrufen.

Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erbringung der Dienstleistung bzw. nicht vor entsprechenden Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c BGB in Verbindung mit Artikel 246; §§ 1 und 2 Einführungsgesetz zum BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann Online per E-Mail an die E-Mail-Adresse widerruf@landakademie.de  gerichtet werden.

Per Brief oder Telefax kann der Widerruf an die folgende Adresse gerichtet werden:

Deutscher Bauernverlag GmbH

Wilhelmsaue 37

10713 Berlin

Telefon: +49/30/46406-0

Telefax: +49/30/46406-454

 

2.    Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. bezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

3.    Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ihren ausdrücklichen Wunsch hin vollständig erfüllt ist, bevor sie ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Gemäß § 312 d Abs. 6 BGB haben sie Wertersatz für die erbrachte Dienstleistung zu erbringen, wenn die Dienstleistung durch uns bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist erbracht wurde und sie hierüber vor Abgabe Ihrer Willenserklärung informiert wurden.

 

§ 4 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise gelten für die einzelnen gebuchten Kurse.

 

§ 5 Fälligkeit und Zahlung

Rechnungsbeträge sind innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Eine Aufrechnung des Kunden mit bestrittenen Forderungen wird ausgeschlossen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen für deren Wirksamkeit der Schriftform gemäß § 126 BGB.

Kommt der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so ist der geschuldete Betrag mit 5% über den jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei einem Verbraucher und mit 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei einem Unternehmer vom Fälligkeitstag an zu verzinsen. Verzug tritt gemäß § 286 Abs. 3 Satz 1 BGB spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit i.S. des Absatzes 1 und Zugang der Rechnung ein.

 

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Landakademie unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Rechtsverhältnis besteht.

 

§ 7 Nutzungsrechte

Landakademie räumt den Kunden das einfache, zeitlich befristete und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den im Vertrag bezeichneten Kursen ein. Das geistige Eigentum an den Vertragsgegenständen verbleibt bei der Landakademie.

Sofern nichts Anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, ist der Kunde nicht zur Überlassung an Dritte, zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung oder anderweitigen Verwendung des Vertragsgegenstandes oder Teilen hiervon berechtigt.

 

§ 8 Schutzrechte Dritter

Sofern Schutzrechtsbehauptungen durch Dritte erhoben werden, hat der Kunde Landakademie hiervon unverzüglich schriftlich in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall entscheidet Landakademie alleine und abschließend, wie mit diesem Sachverhalt umzugehen ist.

Eine Haftung von Landakademie für die Verletzung von Schutzrechten Dritter ist ausgeschlossen, wenn deren Verletzung auf die Verwendung von Materialien mit jedweder Art (z. B. Bild, Ton, Text, Grafik etc.) beruht, die von dem Fachexperten oder von ihm beauftragten Dritten zur Verfügung gestellt bzw. vorgegeben wurden. Eine Haftung ist ferner ausgeschlossen bei nicht vertragsgemäßer Nutzung des Vertragsgegenstandes, insbesondere bei nicht von Landakademie autorisierten Veränderungen, Verknüpfungen, Bearbeitung oder Adaption sowie bei nicht berechtigter Weitergabe.

 

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Landakademie gewährleistet die Eignung des Vertragsgegenstandes in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gültigen Fassung für den vertragsgemäßen Gebrauch. Für einen festgestellten Mangel an dem Vertragsgegenstand gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Abtretung dieser Ansprüche durch den Kunden an Dritte wird ausgeschlossen.

Im Falle einer erheblichen Abweichung von den beschriebenen Leistungsinhalten ist Landakademie zur Nachbesserung berechtigt und, soweit dies nicht mit einem aus Sicht der Landakademie unangemessenen Aufwand verbunden ist, verpflichtet. Bei einer zweifachen vergeblichen Nachbesserung durch Landakademie ist der Kunde berechtigt, den vereinbarten Preis im Verhältnis der jeweiligen Nutzungsbeeinträchtigung zu mindern.

Landakademie hat die Inhalte dieser Internetseiten und der Kursangebote mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann Landakademie jedoch keine Gewähr übernehmen.

Im Übrigen haftet Landakademie bei Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird ausgeschlossen. Die Haftung für Arglist, Personenschäden sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

 

§ 10 Datenschutz, Geheimhaltung

Die sämtlich gezogenen Daten des Kunden werden von Landakademie vertraulich behandelt. Unter vertraulichen Informationen und Unterlagen sind sämtliche betriebswirtschaftlichen, technischen, finanziellen oder sonstige Informationen des Kunden zu verstehen.

Die für die Geschäftsabwicklung mit dem Kunden erforderlichen Daten werden gespeichert und im notwendigen Umfang bei der Ausführung des Auftrags verwendet.

Der Kunde verpflichtet sich, über vertrauliche Informationen, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt werden, strenges Stillschweigen zu bewahren. Vertrauliche Informationen dürfen von beiden Vertragsparteien ausschließlich zur Vorbereitung und Durchführung des Vertragsverhältnisses verwendet werden. Eine Weitergabe vertraulicher Informationen durch den Kunden an Dritte bedarf ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Landakademie.

Nicht vertraulich sind solche Informationen, die allgemein bekannt sind bzw. ohne Rechtsverstöße bekannt werden können.

Die Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses im Sinne des § 5 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) besteht auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus fort.

 

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Verpflichtungen ist Berlin. Es findet ausschließlich Deutsches Recht Anwendung.